Rechtsprechung
| OLG Rostock, 15.01.2013 - 2 UH 1/12 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,55256) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
Zur örtlichen gerichtlichen Zuständigkeit bei Filesharing-Verstößen
- kanzlei.biz
Zuständigkeit für Urheberrechtstreitigkeiten erfasst auch die Folgeverfahren und Ansprüche
Kurzfassungen/Presse (3)
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Zuständigkeitbei Rechtsstreit mit urheberrechtlichem Bezug
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Urheberrechtliche Streitigkeit auch bei Ansprüchen auf Vergleich
- raschlegal.de (Kurzinformation)
Zuständigkeit einer Urheberrechtsabteilung auch beim Streit um Ansprüche aus Vergleichsvertrag gegeben
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 13.07.2004 - X ZR 204/02
Materiell-rechtliche Wirkung eines Vergleichs
Auszug aus OLG Rostock, 15.01.2013 - 2 UH 1/12
Denn ein Vergleich hat in der Regel keine schuldumschaffende Wirkung (BGH, Versäumnisurteil vom 13.07.2004, Az. X ZR 204/02). - OLG Hamburg, 19.03.2003 - 13 AR 6/03
"Willkürlichkeit" eines Verweisungsbeschlusses
Auszug aus OLG Rostock, 15.01.2013 - 2 UH 1/12
Etwas anderes gilt allerdings dann, wenn der Verweisungsbeschluss in Verkennung des Streitgegenstandes ergangen ist (so auch OLG Hamburg, Beschluss vom 19.03.2003, Az. 13 AR 6/03).